Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 bis 2029 und Finanzplan
  2025/207
• 2.Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
  2025/206Beschlussvorlage (Haushalt 2026 - Entwurf)
• 2.1Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 Änderungsantrag Gemeindevorstand
  2025/233
• 2.2Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion betreffend Resolution Kommunalfinanzen
  2025/236Antragsvorlage (\Haushaltsbegleitantrag SPD-Fraktion Resolution Kommunalfinanzen)
• 2.3Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zur Organisation von Schulklassen der Gesamtschule Fuldatal für Teilnahme an Sitzungen der Kommunalpolitik
  2025/245Antragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion Organisation von Schulklassen der GSF für Teilnahme an Sitzungen der Kommunalpolitik)
• 2.4Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion über eine Studie für einen Neubau oder Renovierung des Baubetriebshofes
  2025/241Antragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion Studie für einen Neubau oder Renovierung des Baubetriebshofes)
• 2.5Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sonderinvestitionsprogramm Sportland Hessen
  2025/248Antragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag Bündnis 90 Die Grünen Sonderinvestitionsprogramm Sportland Hessen)
• 2.6Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zur Neuordnung der Nutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen
  2025/243Antragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion Neuordnung der Nutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen)
• 2.7Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zur Übertragung der Organisation der Belegung des DGH Knickhagen auf das Ortskuratorium
  2025/239Antragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion Übertragung der Organisation der Belegung des DGH Knickhagen auf das Ortskuratorium)
• 2.8Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer Interkommunalen Zusammenarbeit im Fachbereich 4 Hochbau
  2025/244Antragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit im Fachbereich 4 Hochbau)
• 2.9Haushaltsbegleitantrag der FDP-FW Fraktion zu EEG Zuwendungen
  2025/261Antragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag FDP-FW Fraktion EEG Zuwendungen)
• 2.10Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Öffnungszeiten des Waldschwimmbades Fuldatal
  2025/246Antragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion Erweiterung Öffnungszeiten Schwimmbad Ihringshausen)
• 3.Anfragen / Mitteilungen
• 3.1Seniorenwohnanlage "Auf dem Hasenstock"
• 3.2Antrag GV T. Ackermann, Geschwindigkeitsmessanlage Rothwesten
• 4.Zusammenfassung aller Anträge zur Elektromobilität zu einem Gesamtantrag: Sachstand und Konzept zur Elektromobilität und zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur in und bei der Gemeinde Fuldatal.
  2025/225Beschlussvorlage (Antrag B90/Grüne 14.12.2016)Beschlussvorlage (CITO_Compleo_Datenblatt_allgemein_DE)Beschlussvorlage (CCS_Datenblatt_DUO_ims_PT_240619)Beschlussvorlage (SOLO_Compleo_Datenblatt_allgemein_DE)Beschlussvorlage (Am Rathaus - Lageplan)Beschlussvorlage (Waldschwimmbad Fuldatal - Lageplan)Beschlussvorlage (Wilhelmshausen - Lageplan)
• 5.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema "Folgen des Klimawandels"
  2025/247Antragsvorlage (Antrag GRÜNE Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema Folgen des Klimawandels)
• 6.Forderungspapier Klimaanpassungsmaßnahmen Rathausplatz und Veckerhagener Straße des Klimabeirates
  2025/210Beschlussvorlage (Forderungspapier AG Klimaanpassung)Beschlussvorlage (Stellungnahme Verwaltung)
• 7.Bebauungsplan Nr. 40 „Fuldastraße/Weserstraße", OT Ihringshausen als vorhabenbezogener Bebauungsplan a) Abschluss eines Durchführungsvertrages b) Beschluss über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise (Abwägungsbeschluss) c) Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40 „Fuldastraße/Weserstraße“, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
  2025/226Beschlussvorlage (Durchführungsvertrag)Beschlussvorlage (Abwägung)Beschlussvorlage (Vorhaben- und Erschließungsplan)Beschlussvorlage (Bebauungsplan)Beschlussvorlage (Begründung)Beschlussvorlage (Faunistische Habitatspotentialanalyse)Beschlussvorlage (Faunistischer Bericht)Beschlussvorlage (Baumbestandsplan)