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DTSTART:20251210T190000
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SUMMARY:Bau-\, Planungs- und Umweltausschuss (30. Sitzung)
LOCATION:FuldaTalerForum\, im Bürgersaal\, Niedervellmarsche Straße 3\, 3
 4233 Fuldatal
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1. Investitionsp
 rogramm für den Planungszeitraum 2025 bis 2029 und Finanzplan\n2. Hausha
 ltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushalts
 jahr 2026\n2.1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anla
 gen für das Haushaltsjahr 2026\nÄnderungsantrag Gemeindevorstand\n2.2 Ha
 ushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion betreffend Resolution Kommunalfina
 nzen\n2.3 Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zur Organisation von S
 chulklassen der Gesamtschule Fuldatal für Teilnahme an Sitzungen der Kom
 munalpolitik\n2.4 Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion über eine Stud
 ie für einen Neubau oder Renovierung des Baubetriebshofes\n2.5 Haushalts
 begleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sonderinvestitionsp
 rogramm Sportland Hessen\n2.6 Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zu
 r Neuordnung der Nutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen\n2.7 Hau
 shaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zur Übertragung der Organisation de
 r Belegung des DGH Knickhagen auf das Ortskuratorium\n2.8 Haushaltsbegle
 itantrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer Interkommunalen Zusammenarbe
 it im Fachbereich 4 Hochbau\n2.9 Haushaltsbegleitantrag der FDP-FW Frakt
 ion zu EEG Zuwendungen\n2.10 Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zur
  Erweiterung der Öffnungszeiten des Waldschwimmbades Fuldatal\n3. Anfrag
 en / Mitteilungen\n3.1 Seniorenwohnanlage \"Auf dem Hasenstock\"\n3.2 An
 trag GV T. Ackermann\, Geschwindigkeitsmessanlage Rothwesten\n4. Zusamme
 nfassung aller Anträge zur Elektromobilität zu einem Gesamtantrag:\nSach
 stand und Konzept zur Elektromobilität und zum Aufbau einer Ladeinfrastr
 uktur in und bei der Gemeinde Fuldatal.\n5. Antrag der Fraktion Bündnis 
 90/Die Grünen über eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema \"Folg
 en des Klimawandels\"\n6. Forderungspapier Klimaanpassungsmaßnahmen Rath
 ausplatz und Veckerhagener Straße des Klimabeirates\n7. Bebauungsplan Nr
 . 40 „Fuldastraße/Weserstraße\"\, OT Ihringshausen als vorhabenbezogener
  Bebauungsplan\na) Abschluss eines Durchführungsvertrages\nb) Beschluss 
 über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nac
 h § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2
  BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise (Abwägungsbeschluss)\nc) Be
 schluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40 „Fuldastraße/Wes
 erstraße“\, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
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