Ausschuss für Kultur und Soziales (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Prüfbericht zur flächendeckenden Verteilung der Bürgerzeitung "fuldatal aktuell"
  2022/193 1. Ergänzung
• 2.Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2022 Bericht zur Umsetzung Haushaltskonsolidierung
  2022/39 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Landesrechnungshof Feststellungen (Auszug))
• 3.Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Fuldatal
  2022/218
• 4.Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 bis 2026 und des Finanzplanes
  2022/217
• 5.Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
  2022/213Beschlussvorlage (Haushalt 2023)
• 5.1Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Änderungsantrag Gemeindevorstand 24.01.2023 Produkt 61101 Steuern
  2022/213 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Änderungsantrag Gemeindevorstand 24.01.2023 Steuern)
• 5.2Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Senkung der Aus- und Fortbildungsansätze
  2022/213 2. ErgänzungAntragsvorlage (Gemeinsamer_Antrag_Aus_und_Fortbildung)
• 5.3Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Senkung der Ansätze für Energie und Treibstoffe
  2022/213 3. ErgänzungAntragsvorlage (Gemeinsamer_Antrag_Energie_und_Treibstoffe)
• 5.4Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Stellenplan / Produkt Kindertagesstätten 36503
  2022/213 4. ErgänzungAntragsvorlage (Gemeinsamer_Antrag_Stellenplan_Kindertagesstätten)
• 5.5Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Erhöhung der Zuweisung Land im Bereich Kindertagesstätten, Produkt 36503
  2022/213 5. ErgänzungAntragsvorlage (Gemeinsamer_Antrag_Zuweisung_Kindertagesstätten)
• 5.6Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Änderung im Bereich Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer, Produkt 61101 Steuern
  2022/213 6. ErgänzungAntragsvorlage (Gemeinsamer_Antrag_Steuern)
• 5.7Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 01 Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen
  2022/213 7. ErgänzungAntragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag GRÜNE Nr. 01 Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen)
• 5.8Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 02 Verpflichtungsermächtigungen statt Investitionen
  2022/213 8. ErgänzungAntragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag GRÜNE Nr. 02 Verpflichtungsermächtigungen statt Investitionen)
• 5.9Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion – Veräußerungserlöse Grundstücke
  2022/213 9. ErgänzungAntragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag CDU - Veräußerungserlöse Grundstücke)
• 5.10Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion – Fördermöglichkeiten (DGH Knickhagen / Waldschwimmbad)
  2022/213 10. ErgänzungAntragsvorlage (Haushaltsbegleitantrag CDU - Fördermöglichkeiten)
• 6.Wahl eines/einer 2. stellvertretenden Vorsitzenden
• 7.Anfragen/ Mitteilungen