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DTSTART:20230201T190000
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SUMMARY:Bau-\, Planungs- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
LOCATION:FuldaTalerForum\, im Bürgersaal\, Niedervellmarsche Straße 3\, 3
 4233 Fuldatal
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1. Prüfbericht z
 ur flächendeckenden Verteilung der Bürgerzeitung \"fuldatal aktuell\"\n2
 . Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt
  2022\nBericht zur Umsetzung Haushaltskonsolidierung\n3. Fortschreibung 
 des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Fuldatal\n4. Investitionsp
 rogramm für den Planungszeitraum 2022 bis 2026 und des Finanzplanes\n5. 
 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Hau
 shaltsjahr 2023\n5.1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan un
 d Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nÄnderungsantrag Gemeindevorstand 2
 4.01.2023\nProdukt 61101 Steuern\n5.2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
 \, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nGemeinsamer Antra
 g aller Fraktionen - Senkung der Aus- und Fortbildungsansätze\n5.3 Haush
 altssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushalt
 sjahr 2023\nGemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Senkung der Ansätze fü
 r Energie und Treibstoffe\n5.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stel
 lenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nGemeinsamer Antrag aller
  Fraktionen – Stellenplan / Produkt Kindertagesstätten 36503\n5.5 Hausha
 ltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushalts
 jahr 2023\nGemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Erhöhung der Zuweisung 
 Land im Bereich Kindertagesstätten\, Produkt 36503\n5.6 Haushaltssatzung
  mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\
 nGemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Änderung im Bereich Grundsteuer A
 \, Grundsteuer B und Gewerbesteuer\, Produkt 61101 Steuern\n5.7 Haushalt
 ssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsja
 hr 2023\nHaushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 0
 1 Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen\n5.8 Haushaltssatzung mit Haushal
 tsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushaltsbe
 gleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 02 Verpflichtungsermä
 chtigungen statt Investitionen\n5.9 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\,
  Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushaltsbegleitant
 rag der CDU-Fraktion – Veräußerungserlöse Grundstücke\n5.10 Haushaltssat
 zung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2
 023\nHaushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion – Fördermöglichkeiten (DGH 
 Knickhagen / Waldschwimmbad)\n6. Erklärung zur Abnahme Energiemengen 202
 4 und 2025\n7. Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden\n8. Wa
 hl eines/einer stellvertretenden Schriftführers/in\n9. Außenbereichssatz
 ung „Gut Eichenberg“\, Gemeinde Fuldatal\, OT Rothwesten\na) Entscheidun
 g über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange n
 ach \n     § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie über die von der Öffen
 tlichkeit nach § 3 Abs. 2 \n     BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinw
 eise \nb) Beschluss über die Außenbereichssatzung „Gut Eichenberg“ gemäß
  § 10 Abs. 1 BauGB\n10. Anfragen/ Mitteilungen
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