BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260808T144826Z DTSTART:20230208T193000 DTEND:20230208T205100 SUMMARY:Gemeindevertretung (13. Sitzung) LOCATION:FuldaTalerForum\, im Bürgersaal\, Niedervellmarsche Straße 3\, 3 4233 Fuldatal DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1. Fragestunde\n 2. Bericht des Gemeindevorstandes und Bekanntgabe von über- und außerpla nmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen\n3. Erklärung zur Abnahme Energie mengen 2024 und 2025\n4. Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Fuldatal mit Entlastung des Gemeindevorstandes\n5. Prüfbericht zur flächendeckenden V erteilung der Bürgerzeitung \"fuldatal aktuell\"\n6. Haushaltsbegleitant rag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2022\nBericht zur Um setzung Haushaltskonsolidierung\n7. Fortschreibung des Haushaltssicherun gskonzeptes der Gemeinde Fuldatal\n8. Investitionsprogramm für den Planu ngszeitraum 2022 bis 2026 und des Finanzplanes\n9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\n9.1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Hau shaltsjahr 2023\nÄnderungsantrag Gemeindevorstand 24.01.2023\nProdukt 61 101 Steuern\n9.2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und An lagen für das Haushaltsjahr 2023\nGemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Senkung der Aus- und Fortbildungsansätze\n9.3 Haushaltssatzung mit Haush altsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nGemeinsam er Antrag aller Fraktionen – Senkung der Ansätze für Energie und Treibst offe\n9.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen f ür das Haushaltsjahr 2023\nGemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Stellen plan / Produkt Kindertagesstätten 36503\n9.5 Haushaltssatzung mit Hausha ltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nGemeinsame r Antrag aller Fraktionen – Erhöhung der Zuweisung Land im Bereich Kinde rtagesstätten\, Produkt 36503\n9.6 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nGemeinsamer Antrag a ller Fraktionen – Änderung im Bereich Grundsteuer A\, Grundsteuer B und Gewerbesteuer\, Produkt 61101 Steuern\n9.7 Haushaltssatzung mit Haushalt splan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushaltsbeg leitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 01 Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen\n9.7.1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenpla n und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushaltsbegleitantrag Änderun gsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 01 Ausgleichsmaßnahmen f ür Baumaßnahmen\n9.8 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan un d Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushaltsbegleitantrag der Fraktio n Bündnis 90/Die Grünen Nr. 02 Verpflichtungsermächtigungen statt Invest itionen\n9.8.1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anla gen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushaltsbegleitantrag Änderungsantrag d er Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 02 Verpflichtungsermächtigungen st att Investitionen\n9.9 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushaltsbegleitantrag der CDU-F raktion – Veräußerungserlöse Grundstücke\n9.9.1 Haushaltssatzung mit Hau shaltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushal tsbegleitantrag Änderungsantrag der CDU-Fraktion – Veräußerungserlöse Gr undstücke\n- ehem. Jugendraum Rothwesten\n9.10 Haushaltssatzung mit Haus haltsplan\, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\nHaushalt sbegleitantrag der CDU-Fraktion – Fördermöglichkeiten (DGH Knickhagen / Waldschwimmbad)\n10. Außenbereichssatzung „Gut Eichenberg“\, Gemeinde Fu ldatal\, OT Rothwesten\na) Entscheidung über die von den Behörden und so nstigen Trägern öffentlicher Belange nach \n § 4 Abs. 2 Baugesetzbuc h (BauGB) sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 \n B auGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise \nb) Beschluss über die Außen bereichssatzung „Gut Eichenberg“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB UID:U4Rt4uStDVAEOu8z END:VEVENT END:VCALENDAR